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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verlag Michael Kirchner Stand: 11. Juni 2010
I. Allgemeines
(1) Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen des Verlag Michael Kirchner (in folgenden "Verkäufer") gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.
(2) "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit dem Verkäufer ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) "Unternehmer" im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit dem Verkäufer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
II. Vertragsabschluss, Leistungsbeschreibungen
(1) Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Dort enthaltene Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich.
(2) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Verkäufer bestätigt den Zugang dieser Bestellung per Email. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Verkäufer kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
III. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis des Kaufgegenstands versteht sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Verpackung, Transportkosten und sonstige vertraglich vereinbarte Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
(2) Innerhalb Deutschlands liefern wir per Rechnung, außerhalb Deutschlands nur auf Vorkasse.
IV. Lieferung, Fristen
(1) Die Kosten der Versendung der bestellten Produkte trägt der Kunde.
(2) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(3) Die Lieferfristen verlängern sich bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere vom Verkäufer nicht verschuldete Ereignisse wie Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Arbeitskämpfe um die Dauer der Verzögerung. Der Kunde wird in diesem Fall vom Verkäufer unverzüglich benachrichtigt.
V. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag Michael Kirchner, Ingeborg-Bachmann-Str. 35, 69221 Dossenheim eMail: omori@web.de
Widerrufsfolgen
m Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VIII. Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr über, wenn der Kunde den Besitz an der gekauften Sache erlangt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden.
XI. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Vertragssprache
(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Heidelberg Gerichtsstand.
(2) Für diese Geschäftsbeziehungen und für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.Conditions of Use
Put here your Conditions of Use information.
- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Angebot und Vertragsschluss
- Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
- Preise und Versandkosten
- Lieferung
- Zahlung
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung
Weitere Informationen
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